AGB

 

Die AGB, kurz für allgemeine Geschäftsbedingungen, bilden bei Verträgen die Bedingungen die ihm zu Grunde liegen. Sie werden nach §305 Abs. 1 des BGB und dessen allgemeine Definitionen verfasst. Dabei ist es gleichgültig, in welcher Form, oder Schriftart sie verfasst sind. Die AGB können einen formal gesonderten extra Teil des Vertrages Bilden, der in der Umgangssprache gemeinhin unter dem Stichwort Kleingedrucktes bekannt, und verdammt ist. Die AGB können aber auch in den Vertrag selber aufgenommen werden. Unwichtig für die Gültigkeit der AGB ist ihr Umfang und die Form des Vertrages für den sie gelten. Trotzdem gibt es Beschränkungen bei den AGB. So dürfen sie keine Grundgesetze widerlegen, oder von ihnen stark abweichen. Außerdem muss auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eindeutig und deutlich hingewiesen werden. Werden sie versteckt gibt es Strafen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im 2. Absch. des 2. Buchs des BGB in den Paragraphen 305 – 310 geregelt. Einschränkungen finden sich in § 305 c BGB; § 307; § 308 und § 309.