Absichtserklärung

 

Wer eine Absichtserklärung abgibt, drückt damit meist sein Interesse an Verhandlungen und am Abschluss eines Vertrages. Vor allem im Bereich der Finanzpolitik hat sich eine spezielle Form der Absichtserklärung, der „Letter of Intent“ (LoI), zu Deutsch Absichtsbrief, etabliert. Es handelt sich hierbei um eine unverbindliche Absichtserklärung zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern, worin von beiden Parteien bestätigt wird, dass sie in Zukunft einen bestimmten Vertrag mit dem jeweils anderen Partner abschließen wollen. Eine Absichtserklärung, die nicht nur von einem, sondern von allen Verhandlungspartner unterzeichnen, nennt man „Punktation“ oder „Memorandum of Understanding“ (MoU). Eine Absichtserklärung ist rechtlich unverbindlich. Ihr Interesse gilt jedoch der Unterstreichung der moralischen un  psychologischen Bedeutung der Transaktion. Im Bereich des Unternehmenskaufs umfasst eine Absichtserklärung unter anderem die Bezeichnung der Vertragspartner, die Interessenbekundung an der Durchführung der bezeichneten Transaktion, die Zusammenfassung bisheriger Gesprächsergebnisse, die Konkretisierung des Transaktionsvorhabens, den Zeitplan, die Vollmachterteilung zugunsten einer das Kaufobjekt prüfenden Partei, Befristungen, Bedingungen und Vorbehalte, Geheimhaltungsverpflichtung bezüglich der erhaltenen Informationen, die Definition von Ausnahmen, gegebenenfalls Sanktionen bei Zuwiderhandlung, also eine Konventionalstrafe, den Herausgabebzw. Vernichtungsanspruch von erhaltenen Dokumenten, den Hinweis auf die fehlende Bindungswirkung des Letter of Intent, Beendigungsgründe für die laufenden Verhandlungen, Auslagenersatzregelungen und eine Exklusivitätsklausel.